Unter der CBM-Lupe: Programm von Bündnis 90/Die Grünen

Für die Bundestagswahl 2021 hat das Team Politische Arbeit der Christoffel-Blindenmission (CBM) das Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen genauer unter die Lupe genommen. Das Augenmerk lag auf den Bereichen "internationale Zusammenarbeit", "globale Bildung", "globale Gesundheit" und "Inklusion".

  • Kleine Hand auf einer großen Hand

    Internationale Zusammenarbeit?

  • Doktorhut

    Globale Bildung?

  • Arztkoffer

    Globale Gesundheit?

  • Zwei Figuren, Hand in Hand

    Inklusion?

So stellt die Partei ihre Ziele dar:

  1. Entwicklungszusammenarbeit (EZ)/Humanitäre Hilfe: Armutsbekämpfung und gerechte Teilhabe benennen die Grünen als zentrale Ziele ihres internationalen Engagements. Sie wollen sich dafür einsetzen, dass gemeinsam mit den Partnerländern nachhaltige soziale Sicherungssysteme weltweit aufgebaut werden. Diese sollen die vulnerabelsten Gruppen unkompliziert erreichen. Die Grünen bekennen sich zu den Menschenrechten als völkerrechtliche Pflicht und Grundlage einer internationalen Politik. 

    Den zunehmenden humanitären Krisen möchten sie durch eine kontinuierliche Anpassung der finanziellen Mittel begegnen. Diese sollen flexibler vergeben werden, damit Menschen in Not schnell erreicht werden. Alle Politikbereiche sollen zukünftig auf nachhaltige Entwicklung ausgerichtet werden. Die Quote von 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) zur Entwicklungsfinanzierung soll bis 2025 erreicht werden.  
     
  2. Globale Bildung: Bildung und Inklusion schaffen nach Auffassung der Grünen die Grundlagen, den eigenen Weg im Leben selbstbestimmt gehen zu können. Sie wollen sich dafür einsetzen, dass Kinder und Jugendliche weltweit Zugang zu hochwertiger Schul- und Berufsausbildung erhalten.  
     
  3. Globale Gesundheit: Die Grünen konzentrieren ihre internationale Gesundheitspolitik auf die Stärkung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als koordinierende Einheit. Die Organisation soll reformiert und mit deutlich höheren Beiträgen und einem klaren Mandat ausgestattet werden. Sie soll Gesundheitssysteme weltweit stärken und für eine bessere Versorgung lokaler Bevölkerungen sorgen sowie Prävention, Diagnose und Reaktion auf nicht übertragbare wie übertragbare Krankheiten verbessern.  
     
  4. Inklusion/Benachteiligte Gruppen: Dem Recht auf Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen in Deutschland widmen die Grünen ein Kapitel und treten für die rechtliche Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf EU-Ebene ein. In der internationalen Zusammenarbeit nehmen sie auf vulnerable Gruppen Bezug und nennen dabei z.B. indigene Gruppen, Kinder und Jugendliche, Geflüchtete und Frauen. Sie wollen die Rechte von Minderheiten auf internationaler Ebene stärken.

Fazit des Advocacy-Teams:

Vier Frauen und zwei Männer stehen hinter einem Felsbrocken vor einem Bürogebäude. © CBM
v.l.: Veronika Hilber, Jan-Thilo Klimisch, Mira Ballmaier, Michael Herbst, Michaela Röhl, Miriam Maier

Das finden wir gut:

Armutsbekämpfung und gerechte Teilhabe sind ebenfalls zentrale Anliegen der CBM. Ein soziales Sicherungssystem, das explizit vulnerable Personen wie Menschen mit Behinderungen erreichen soll, unterstützen wir. Das starke Bekenntnis zu den Menschenrechten und der Agenda 2030 ist aus unserer Sicht ebenso wichtig wie die Stärkung und Reform der WHO, um globale Gesundheitssysteme zu verbessern.  
Das Bekenntnis zur Finanzierungsquote von 0,7 % bis 2025 und das Versprechen einer kontinuierlichen Anpassung der Mittel für die humanitäre Hilfe sind zentral, um auf die zunehmenden humanitären Krisen weltweit zu reagieren.

Hier ist noch Luft nach oben:

Globale Bildung wird nicht ausreichend beleuchtet. Hier fehlen für die EZ konkrete Ansätze für besseren Zugang, Chancengerechtigkeit, Qualität und Inklusion. Obwohl die Grünen auf vulnerable Personengruppen mehrfach Bezug nehmen, hätten die Belange von Menschen mit Behinderungen in der internationalen Zusammenarbeit eine eigenständige Erwähnung verdient.  

Unter der CBM-Lupe:

Programm der SPD
Programm der CDU/CSU
Programm der FDP
Programm von DIE LINKE
Programm der AfD

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