Unter der CBM-Lupe: Programm DIE LINKE

Am 26. September ist Bundestagswahl! Dafür hat das Team Politische Arbeit der Christoffel-Blindenmission (CBM) das Wahlprogramm von DIE LINKE genauer unter die Lupe genommen. Das Augenmerk liegt auf den Bereichen "internationale Zusammenarbeit", "globale Bildung", "globale Gesundheit" und "Inklusion".

  • Kleine Hand auf einer großen Hand

    Internationale Zusammenarbeit?

  • Doktorhut

    Globale Bildung?

  • Arztkoffer

    Globale Gesundheit?

  • Zwei Figuren, Hand in Hand

    Inklusion?

So stellt die Partei ihre Ziele dar:

  1. Entwicklungszusammenarbeit (EZ)/Humanitäre Hilfe: DIE LINKE steht für nachhaltige EZ, die sich an den Bedürfnissen der Menschen im Globalen Süden orientiert und Würde und Solidarität in den Mittelpunkt stellt. Sie möchte sich auf die Ziele der Partnerländer und ihrer Gesellschaft konzentrieren und diese dabei unterstützen, eigenständige Entwicklungswege zu beschreiten. Die Vereinten Nationen (UN) mit ihren 17 Entwicklungszielen (SDGs), darunter Armutsbekämpfung, Gleichberechtigung, Bildung und Gesundheit stellt dabei den Rahmen für ihre Aktivitäten dar. Die Gelder für EZ sollen auf die zugesagten Summen von 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens angehoben werden.
     
  2. Globale Bildung: DIE LINKE möchte eine flächendeckende öffentliche, kostenfreie und qualitative Grundbildung für alle Menschen.
     
  3. Globale Gesundheit: Ziel der deutschen EZ soll ein universeller Zugang zu einer effektiven, hochwertigen und bedürfnisorientierten Gesundheitsversorgung werden. Dazu soll eine globale medizinische Grundversorgung mit Zugang zu den besten vorhandenen Therapien ebenso ausgebaut werden wie die Forschung und Entwicklung zur Bekämpfung tödlicher Infektionskrankheiten und häufig vernachlässigter Krankheiten. Um die WHO und andere Organisationen der UN zu stärken, seien insbesondere reichere Mitgliedsländer gefragt, die Finanzierungslücken zu schließen.
     
  4. Inklusion/Benachteiligte Gruppen: Menschen mit Behinderungen in Deutschland finden an mehreren Stellen Einzug ins Wahlprogramm. International verweist DIE LINKE explizit auf die Bedürfnisse von Frauen und Mädchen.

Fazit des Advocacy-Teams:

Vier Frauen und zwei Männer stehen hinter einem Felsbrocken vor einem Bürogebäude. © CBM
v.l.: Veronika Hilber, Jan-Thilo Klimisch, Mira Ballmaier, Michael Herbst, Michaela Röhl, Miriam Maier

Das finden wir gut:

Die UN-Nachhaltigkeitsziele sind als der zentrale Referenzrahmen für Entwicklungszusammenarbeit festgelegt, um u.a. Armutsbekämpfung, Bildung und Gesundheit bis 2030 für alle zu erreichen. Wir stimmen zu, dass zu ihrer Umsetzung die Mittel für die EZ entsprechend den getätigten Zusagen angehoben werden müssen.

Insbesondere im Bereich globale Gesundheit finden wir Überschneidungen mit den Positionen der CBM. Der universelle Zugang zu einer hochwertigen und bedarfsorientierten Gesundheitsversorgung ist bereits seit vielen Jahren eine zentrale Forderung der CBM, z.B. um vermeidbaren Behinderungen vorzubeugen. Auch die intensivere Forschung und Bekämpfung vernachlässigter (Tropen-)Krankheiten (NTDs) findet unsere Zustimmung. Qualitative Grundbildung für alle Menschen fordern auch wir.

Hier ist noch Luft nach oben:

Damit inklusive, chancengerechte und hochwertige Bildung für alle und überall Realität wird, muss sie an verschiedene Bedarfe angepasst werden. Barrierefreiheit und Inklusion, z.B. in Bezug auf Bildungsmaterialien, Schulgebäude und die Qualifizierung von Lehrkräften sind wichtige Konzepte, die uns hier noch fehlen. Menschen mit Behinderungen und andere vulnerable Personengruppen werden auf nationaler Ebene mehrfach erwähnt, doch in der EZ ausgeklammert. Dabei ist es sehr wichtig, dass sie gerade in Ländern des Globalen Südens nicht vergessen werden.

Unter der CBM-Lupe:

Programm der SPD
Programm der CDU/CSU
Programm der FDP
Programm des Bündnis 90/Die Grünen
Programm der AfD

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