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CBM (Christoffel-Blindenmission)

BRK-Allianz übernimmt Wächterfunktion

Netzwerk achtet auf Umsetzung der Rechte behinderter Menschen

Titelseite des BRK-Allianzberichts
BRK-Allianz: Die Mitgliedsorganisationen veröffentlichen erstmals 2013 ihren Parallelbericht.

Die Allianz zur UN-Behindertenrechtskonvention (BRK-Allianz) ist ein bundesweites Netzwerk, dem rund 80 Organisationen aus dem behindertenpolitischen Bereich angehören. Dazu zählen z.B.  Selbstvertretungsverbände behinderter Menschen, Behindertenselbsthilfe, Fach-, Sozial- und Wohlfahrtsverbände – und die Christoffel-Blindenmission (CBM). Die BRK-Allianz wurde im Januar 2012 gegründet, um die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention (BRK) durch die deutsche Regierung zu begleiten. In der BRK ist festgelegt, dass Menschen mit Behinderungen die gleichen Rechte wie alle anderen Menschen haben.

BRK-Allianz erstellt Parallelbericht

Die Bundesregierung ist verpflichtet, alle vier Jahre einen Bericht zur Umsetzung der BRK an die Vereinten Nationen (UN) zu schicken. Die Mitgliedsorganisationen der BRK-Allianz "prüfen" dieses Dokument, indem sie einen Parallelbericht verfassen. Er enthält Aussagen dazu, ob und inwieweit die Menschenrechte behinderter Menschen verletzt werden. Die CBM richtet ihr Augenmerk dabei auf die deutsche Entwicklungspolitik und überprüft, inwiefern die Regierung auch die Rechte der Menschen mit Behinderungen in Entwicklungsländern berücksichtigt. Dieser Parallelbericht ist von offizieller Seite, d.h. von den UN gewollt. Die BRK-Allianz übernimmt also eine Wächterfunktion.

UN-Fachausschuss überprüft Berichte

Beide Berichte werden an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen geschickt. Die Mitglieder des Fachausschusses vergleichen die Aussagen, um sich ein Bild von der Umsetzung der BRK zu machen und laden die Bundesregierung  zu einer Anhörung ein. Am Ende dieses Prüfungsverfahrens spricht der UN-Fachausschuss Empfehlungen aus.

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der BRK-Allianz.

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